Mit Urteil vom 26. September 2024 (Az. 5 UKI 1/23) hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg entschieden, dass Webseitenbetreiber, die Strom- und Gasverträge in Form von Dauerschuldverhältnissen anbieten, die Online-Kündigung für Verbraucher klar und eindeutig ermöglichen müssen. Das Urteil stärkt den Verbraucherschutz, indem es präzise Anforderungen an die Gestaltung der Kündigungsseiten und -buttons festlegt. Es wurde […]
Am 30. Juli 2024 hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg (Az.: 3 U 2214/23) eine Entscheidung getroffen, die die rechtlichen Anforderungen an den sogenannten Kündigungsbutton gemäß § 312k Abs. 2 BGB weiter präzisiert. Diese Entscheidung betrifft insbesondere die Zugänglichkeit des Kündigungsbuttons im elektronischen Geschäftsverkehr, wenn ein Kunde ein Dauerschuldverhältnis eingegangen ist – hier konkret der Erwerb […]
Im digitalen Zeitalter, in dem Einkäufe mit nur wenigen Klicks getätigt werden können, ist der Schutz der Verbraucher vor unerwünschten Langzeitverpflichtungen essenziell geworden. Ein kürzlich gefälltes Urteil des Landgerichts Hildesheim (Az. 3 O 109/23, 9. Januar 2024) unterstreicht diese Notwendigkeit durch die Stärkung der Rechte der Verbraucher im Bezug auf die Kündigungsbutton-Pflicht bei Dauerschuldverhältnissen, selbst […]