In den Medien wurde das Urteil des OLG Köln vom 19.1.2024 – 6 U 80/23 vielfach diskutiert und von einer Vielzahl von Autoren vertreten, das OLG habe entschieden, dass nun zwingend auf dem ersten Layer des Cookie Consent Portals (CMP) ein Ablehnungsbutton anzubringen sei. Doch ist das tatsächlich der Fall? Zunächst muss man sich vor […]
Das OLG Köln hatte mit Urteil vom 3.12.2021, 6 U 62/21, zu entscheiden, ob und inwieweit die Cookie-gesteuerte Rabattwerbung den Verbraucher unzumutbar benachteiligt. Was war geschehen? Die Parteien sind gerichtsbekannte Mitbewerber im Bereich Matratzen. Die Klägerin vertreibt die sogenannte „C-Kartellmatratze“, die Beklagte betreibt ein Konkurrenzunternehmen. Die Klägerin beanstandet, dass die Beklagte auf ihrer Internetseite jeweils […]